30.06.2015
In der aktuellen Juni-Ausgabe des Berliner Anwaltsblatts ist ein neuer Artikel von Rechtsanwältin Wienen veröffentlicht worden.
“Zur Fiktion einer Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten nach der Entscheidung des BVerfG zur Antirrordatei – Vortrag von Herrn Professor Arzt im Arbeitskreis IT-Recht”, lautet der Titel des Beitrags, Berliner Anwaltsblatt, Juni 2015, S. 195 – 196.
Darin berichtet Rechtsanwältin Wienen – die zusammen mit den Kollegen Rechtsanwalt Norman Bäuerle und Rechtsanwalt Markus Timm Sprecherin des 2014 neu gegründeten AK IT-Rechts des Berliner Anwaltsvereins ist -, über den Vortrag von Herrn Professor Arzt, Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, bei der Sitzung des Arbeitskreises IT-Recht im Mai 2015.
Der Arbeitskreis geht aus einer gemeinsamen Initiative der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) und des Berliner Anwaltsvereins hervor.
“Herr Professor Arzt war bei der öffentlichen Experten-Anhörung des Innenausschusses der Bundesregierung zu dem Gesetzesentwurf der Änderung des ATDG im September 2014 als Experte eingeladen worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2013 entschieden hatte, dass die Antiterrordatei in ihren Grundstrukturen mit der Verfassung vereinbar sei, jedoch in der Entscheidung bei einigen Regelungen Änderungen verlangt hatte. Bei der Anhörung hatte er gesagt, aus seiner Sicht würde “das gesamte Instrument rechtsstaatlich auf den Prüfstand” gehören, nicht nur die vom BVerfG beanstandeten Regelungen.”, Berliner Anwaltsblatt, Wienen, a.a.O., S. 195. In dem Vortrag im Arbeitskreis IT-Recht sei die Entscheidung des BVerfG zum ATDG vorgestellt und einer kritischen Analyse unterzogen worden, so Wienen, a.a.O.
Interessierte Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins sind herzlich zu den Veranstaltungen des Arbeitskreises eingeladen. Diese finden alle zwei Monate am 2. Dienstag des Monats um 18:00 Uhr im DAV-Haus, Littenstr. 11, 10179, im Erdgeschoss statt.
Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht
Wirtschaftsmediatorin
Anwaltskanzlei Wienen, Kanzlei für Medien & Wirtschaft
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